AGB

1. Allgemeines‍

(1) Die Deprevent UG (haftungsbeschränkt), Angerstraße 4, 86510 Ried, E-Mail info@deprevent.com, betreibt das Deprevent Programm (nachfolgend auch das „Programm“ oder die „App“).
(2) Die App darf ausschließlich von volljährigen natürlichen Personen benutzt werden.
(3) Deprevent stellt keinen Ersatz für eine Diagnose oder ärztliche bzw. psychotherapeutische Behandlung dar. Deprevent wurde von Psycholog:innen entwickelt und nicht von psychologischen Psychotherapeut:innen oder Ärzt:innen.
(4) Das Deprevent Programm ist nicht geeignet für Personen, die konkrete Pläne haben, sich das Leben zu nehmen. Bei solchen Plänen wende dich bitte an die Telefonseelsorge (Nummer: 0800 111 0 111), Ärzt:innen oder Psychotherapeut:innen. Auch Polizei (110) und Feuerwehr (112) sind eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme. ‍

2. Geltungsbereich
‍(1) Die Nutzung des Deprevent Programms richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt). Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.‍

3. Leistungen von Deprevent‍
(1) Deprevent bietet seinen Nutzern ein kostenloses Programm zur psychologischen Unterstützung an.‍

4. Zustandekommen des Vertrags
(1) Verträge kommen ausschließlich zwischen Deprevent und dem Nutzer/der Nutzerin zustande, welche das Programm lediglich persönlich nutzen darf.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt durch die Installation der Deprevent Applikation durch den Nutzer.‍

5. Kosten
‍Das Deprevent Programm ist kostenlos. Änderungen in diesem Punkt sowie Preisanpassungen können in späteren Versionen des Programms eintreten. Darüber wird jedoch nach geltendem Recht in Textform informiert werden.

6. Pflichten des Nutzers/der Nutzerin
‍(1) Die Nutzer:innen müssen selbst Sorge tragen für die Bereitstellung von Hardware, Software und Internetzugang, um das Deprevent Programm nutzen zu können. Dies liegt nicht in der Verantwortung von Deprevent.
(2) Die Nutzer:innen dürfen im Rahmen der Nutzung des Programmes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen anwendbare Gesetze verstoßen, insbesondere nicht: Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind;die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;gegen vereinbarte Verhaltensregeln unseres Programmes verstoßen;nach Vertrag oder Gesetz vertraulich zu behandeln sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;geeignet sind, unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen, wie z.B. entsprechende Handlungsanweisungen an andere Nutzer;Werbung, Junk-, Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, sowie nicht veröffentlichen und/oder übermitteln;Scraping- oder ähnliche Techniken einsetzen, um Inhalt zusammenzustellen, zu einem anderen Zweck zu nutzen, erneut zu veröffentlichen oder auf andere Weise zu nutzen;Techniken einsetzen oder automatisierte oder anderweitige Programme nutzen, die darauf angelegt sind, Nutzeraktivitäten falsch darzustellen, wie etwa durch die Nutzung von Bots, Botnetzen, Scripten, Apps, Plugins, Erweiterungen oder sonstigen automatisierten Mitteln zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalt, zum Versand von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder zur anderweitigen Handlungen;eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, rechtswidrig belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;persönliche Daten über andere Nutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit nicht die Betroffenen damit einverstanden sind oder das Gesetz es erlaubt;Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser AGB oder sonstige Rechtsvorschriften verstoßen.

‍7. Schutzrechte und Einschränkungen des Nutzungsrechts‍
(1) Die Deprevent Applikation, die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder nach anderen Gesetzen geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf das Urheberrecht dar.
(2) Deprevent behält sich ausdrücklich alle Rechte vor, die ihnen aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG“), Urheber-, Markengesetz oder anderer Gesetze zustehen, welche das Produkt, das Deprevent Programm oder Teile davon schützen.
(3) Dies gilt insbesondere für alle Rechte an veröffentlichten Texten und Dialogflüssen, Interaktionskonzepten, am Design des Programms oder einzelner Produkte und dem verwendeten Logo.
(4) Das Programm darf nur in der durch Deprevent angelegten Weise genutzt werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Angebot von Deprevent nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich anbietet. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichen Bestimmungen gewährt Deprevent dem Nutzer das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, das Programm zu nutzen. Das Nutzungsrecht des Programms erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Die Nutzer sind nicht berechtigt,(i) den Zugang zum Programm Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben;(ii) den Programm für gewerbliche oder geschäftliche Aktivitäten zu nutzen, insbesondere zur entgeltlichen Erbringung von Leistungen für Dritte;(iii) Funktionalitäten des Programms, für die ihnen keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;(iv) den Quellcode der Webseite oder des Programms zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zulässig;(v) rechtliche Hinweise insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von Deprevent zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.

‍8. Widerrufsrecht für Verbraucher
‍Der Vertrag kann jederzeit widerrufen werden, indem die Nutzer die Applikation deinstallieren.‍

9. Vertraulichkeit und Datenschutz‍
(1) Im Rahmen des Programms werden Daten über die Nutzung der Applikation erhoben (zum Beispiel wie oft ein Werkzeug benutzt wird im Programm, nicht aber der eingegebene Textinhalt). Diese Daten werden anonymisiert gespeichert. Eine Zuordnung zu einem oder mehreren Nutzern ist nicht möglich.
(2) Es ist möglich Rückmeldung (“Feedback”) über den Inhalt der Applikation und die Applikation selbst zu geben. Deprevent haftet nicht für die darin enthaltenen Informationen. Es werden dabei keine Informationen gespeichert, die nicht explizit von den Nutzern angegeben wurden.

‍10. Haftungsausschluss für Links‍
(1) Der Programm kann Links und Verweise zu externen Internetseiten und Inhalten enthalten. Deprevent hat auf den Inhalte dieser externen Links keinen Einfluss; für den Inhalt der verlinkten Seiten ist allein deren Betreiber verantwortlich.
(2) Deprevent übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich Deprevent diese Webseiten und Inhalte Dritter zu Eigen. Eine Verpflichtung zur Kontrolle der verlinkten Informationen übernimmt Deprevent nicht. Des Weiteren übernimmt Deprevent keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf verlinkten Angeboten.

‍11. Haftung
‍(1) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Deprevent, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Deprevent, haftet Deprevent unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch Deprevent, oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässig durch Deprevent, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Deprevent verursachten Sach- und Vermögensschäden, haftet Deprevent nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Soweit Deprevent Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet Deprevent neben der Haftung nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes (1) nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.
(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Deprevent, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

12. Laufzeit und Kündigung
‍Insofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, gilt eine unbefristete Laufzeit des Vertrages. Der Vertrag endet, sobald der Nutzer/ die Nutzerin die Deprevent Applikation deinstalliert.

‍13. Sonstiges‍
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit der Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf von beweglichen Sachen sowie des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern der Nutzer/ die Nutzerin Verbraucher/in ist, steht ihm/ihr ungeachtet dessen nach Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) 593/2008 auch der Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts zu, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.
(3) Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil, da wir hierzu nicht verpflichtet sind. Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Zuletzt aktualisiert am 20. Juni 2022